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Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Einzelfallprüfung bei jedem zu uns kommenden Flüchtling zwingend erforderlich!
Datum: Dienstag, dem 22. Dezember 2015
Thema: Reise - Tipps


Stephan Mayer zur Einzelfallprüfung bei tatsächlich oder vermeintlich aus Syrien stammenden Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Kontrollen an der deutschen Grenze auf absehbare Zeit unverzichtbar

Die EU-Grenzschutzbehörde FRONTEX hat darauf hingewiesen, dass der "IS" tausende Blanko-Pässe erbeutet habe und diese von Terroristen zur Einreise genutzt werden könnten.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer (CSU):

"Die vor kurzem getroffene Entscheidung des Bundesministers des Innern, Thomas de Maizière, auch bei tatsächlich oder vermeintlich aus Syrien stammenden Flüchtlingen wieder zu einer Einzelfallprüfung zurückzukehren, ist richtig.

Wir müssen angesichts der Gefahr, dass Terroristen als Flüchtlinge getarnt in unser Land einreisen, grundsätzlich bei jedem zu uns kommenden Flüchtling eine eingehende Prüfung seiner Identität und seiner Schutzbedürftigkeit vornehmen.

Unabhängig von einer Terrorismusgefahr gilt aber ohnehin: Ein Staat muss kontrollieren können, wer in sein Land einreist. Das kann er nur, wenn er die Identität der betroffenen Person kennt.

Sowohl umfassende Kontrollen an der deutschen Grenze als auch eingehende Einzelfallprüfungen der Schutzersuchen sind daher unverzichtbar.

Dies ist im Übrigen keine unlautere Vermengung der Flüchtlingskrise mit dem islamistischen Terrorismus.

Unlauter wäre es, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes vorzuspiegeln, eine unkontrollierte und ungeprüfte massenhafte Einreise wäre kein Sicherheitsrisiko."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/7846/3208526, Autor siehe obiger Artikel.

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Stephan Mayer zur Einzelfallprüfung bei tatsächlich oder vermeintlich aus Syrien stammenden Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Kontrollen an der deutschen Grenze auf absehbare Zeit unverzichtbar

Die EU-Grenzschutzbehörde FRONTEX hat darauf hingewiesen, dass der "IS" tausende Blanko-Pässe erbeutet habe und diese von Terroristen zur Einreise genutzt werden könnten.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer (CSU):

"Die vor kurzem getroffene Entscheidung des Bundesministers des Innern, Thomas de Maizière, auch bei tatsächlich oder vermeintlich aus Syrien stammenden Flüchtlingen wieder zu einer Einzelfallprüfung zurückzukehren, ist richtig.

Wir müssen angesichts der Gefahr, dass Terroristen als Flüchtlinge getarnt in unser Land einreisen, grundsätzlich bei jedem zu uns kommenden Flüchtling eine eingehende Prüfung seiner Identität und seiner Schutzbedürftigkeit vornehmen.

Unabhängig von einer Terrorismusgefahr gilt aber ohnehin: Ein Staat muss kontrollieren können, wer in sein Land einreist. Das kann er nur, wenn er die Identität der betroffenen Person kennt.

Sowohl umfassende Kontrollen an der deutschen Grenze als auch eingehende Einzelfallprüfungen der Schutzersuchen sind daher unverzichtbar.

Dies ist im Übrigen keine unlautere Vermengung der Flüchtlingskrise mit dem islamistischen Terrorismus.

Unlauter wäre es, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes vorzuspiegeln, eine unkontrollierte und ungeprüfte massenhafte Einreise wäre kein Sicherheitsrisiko."

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